Allgmeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Anbieter:
SMITHERS-OASIS Germany GmbH
Heinrich-Büssing-Str. 5
D- 67269 Grünstadt
Telefon: 0800-8890988* oder +49 6359 8004-23**
E-Mail Adresse: [email protected]
Geschäftsführer: Markus Schütze, Wolfgang Zipperer
Handelsregister: Amtsgericht Ludwigshafen HRB 31734
USt.-Id.Nr.: DE 148 422 563
*kostenfrei innerhalb Deutschlands
**aus dem Ausland (gebührenpflichtig)
Inhaltsverzeichnis
2) Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss
4) Ausschluss und vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
5) Preise und Zahlungsbedingungen
6) Liefer- und Versandbedingungen
8) Mängelhaftung (Gewährleistung)
9) Einlösung von Aktionsgutscheinen
11) Haftung und Verhaltenskodex
14) Alternative Streitbeilegung
15) Änderungen des Vertrages/AGB
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der SMITHERS-OASIS Germany GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online Shop dargestellten Waren abschließt. Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
1.2 Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Für Deutschland gilt: Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Für Österreich gilt: In den nachfolgenden Bedingungen ist unter "Verbraucher" der "Konsument" im Sinne des Konsumententenschutzgesetzes (KSchG) zu verstehen.
2) Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss
2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit SMITHERS-OASIS Germany GmbH. Die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Dieser dient zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden seiner verbindlichen Bestellung jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen oder die Vergrößerungsfunktion des Browsers nutzt. Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs seiner Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Tagen annehmen,
• indem er dem Kunden eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
• indem er die Zahlungstransaktion durch den Dienstleister des Verkäufers oder den ausgewählten Zahlungsdienstleister durchführt. Der Durchführungszeitpunkt der Zahlungstransaktion richtet sich nach der jeweils ausgewählten Zahlungsart (s. unter „Preise und Zahlungsbedingungen“)
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Bestelleingangsbestätigung selbst stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des zweiten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform per E-Mail übermittelt. Damit ist es dem Kunden möglich, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
2.5 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
Dem Kunden steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu.
Der Kunde hat demnach das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem er oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Verkäufer (Smithers-Oasis Germany GmbH, Heinrich-Büssing-Str. 5, 67269 Grünstadt, Deutschland, [email protected], Telefon: 0800 8890988 (kostenfrei innerhalb Deutschlands) oder +49 6359 8004-23 (gebührenpflichtig)) mittels einer eindeutigen (z. B. per E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Alternativ kann der Kunde seine eindeutige Erklärung auch über das Kontaktformular auf der Website des Verkäufers unter https://online.oasisfloral.de/Shop-Service/Kontakt/ elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird ihm unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer alle Zahlungen, die er vom Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei ihm eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, verwendet, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Käufer den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn er die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Verkäufer trägt die Kosten der Rücksendung der Waren. Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
4) Ausschluss und vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
• soweit die Bestellung aus einem und die Sendung in ein Land erfolgt, das nicht Mitgliedstaat der EU ist.
5) Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Geschäftskunden sehen nach Händler-Login Ihre spezifischen Nettopreise. Die gesetzliche Umsatzsteuer sowie gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
5.2 Die angebotenen Zahlungsmöglichkeiten sind für den Kunden im Online Shop des Verkäufers ersichtlich. Grundsätzlich stehen dem Kunden die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorauskasse: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse (per Banküberweisung) vereinbart, wird dem Kunden unsere Bankverbindung per Email mitgeteilt. Die Zahlung ist sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Der Versand wird ausgeführt, sobald der Rechnungsbetrag unter Angabe der Rechnungsnummer auf dem Konto des Verkäufers eingegangen ist.
Über den Zahlungsdienstleister PayPal bietet der Verkäufer dem Kunden unterschiedliche Zahlungsmethoden als PayPal-Services an. Hier erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
PayPal: Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung direkt über den Zahlungsdienstleister PayPal. Um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, muss der Kunde bei PayPal registriert sein, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Hierfür wird der Kunde automatisch auf die Website von Paypal weitergeleitet um dort die Zahlungstransaktion unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchzuführen. Weitere Hinweise erhält der Kunde im Bestellvorgang. PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betrifft das das Rechtsverhältnis des Kunden mit PayPal. Weitere Informationen hierzu der Kunde in seinem PayPal-Konto.
SEPA-Lastschrift: Bei Auswahl der Zahlungsart „SEPA-Lastschrift“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal. Um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, muss der Kunde nicht bei PayPal registriert sein. Der Kunde wird für den Zahlungsvorgang automatisch auf die Website von PayPal weitergeleitet. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilt der Kunde PayPal ein Lastschrift-Mandat. Mittels einer Vorabankündigung ("Pre-Notification") über das Datum der Kontobelastung wird der Kunde von PayPal gesondert informiert. Unter Einreichung des Lastschrift-Mandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und das hinterlegte Konto des Kunden belastet.
Die Zahlungsart per SEPA-Lastschrift steht für Bestellungen aus Österreich nicht zur Verfügung.
Kreditkarte: Bei Auswahl der Zahlungsart „Kreditkarte“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal. Um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, muss der Kunde nicht bei PayPal registriert sein. Der Kunde wird für den Zahlungsvorgang automatisch auf die Website von PayPal weitergeleitet. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach der Legitimation des Kunden als rechtmäßigen Karteninhaber von PayPal durchgeführt und die angegebene Kreditkarte belastet.
6) Liefer- und Versandbedingungen
6.1 Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen. Verpackungs- und Versandkosten werden, soweit solche erhoben werden, dem Besteller rechtzeitig vor Auslösen des Bestellvorganges bekannt gegeben. Der Warenversand erfolgt von Montag bis Freitag, mit Ausnahme gesetzlicher Feier- und Brückentage.
6.2 Der Verkäufer liefert nur im Versandweg.
6.3 Der Verkäufer liefert nur an Adressen in Deutschland und Österreich. Eine Lieferung an Packstationen ist nicht möglich.
6.4 Für Bestellungen innerhalb Deutschlands fallen Versandkosten in Höhe von 5,80 € netto / 6,90 € brutto an. Die Lieferzeit beträgt ca. 1-3 Werktage (Ausliefertage von Montag bis Samstag). Ab einem Bruttowarenwert von 50 € netto / 59,50 € pro Auftrag liefern wir die Bestellung versandkostenfrei.
Für Lieferungen nach Österreich wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 20,00 € netto / 23,80 € brutto berechnet. Die Lieferzeit beträgt ca. 2-3 Werktage. Ab einem Bestellwert von 125,00 € netto / 148,75 € brutto liefern wir versandkostenfrei.
6.5 Für den Versand von Produkten, die die förderbandfähigen Maximalmaße (120 x 60 x 60 cm) überschreiten (Sperrgut), berechnen der Verkäufer derzeit einen Sperrgutaufschlag in Höhe von 5,80 € netto / 6,90 € brutto pro Artikel. Für Produkte, die über dem vorgegebenen Gurtmaß des Versanddienstleisters liegen (Übergrößen-Sperrgut), wird ein Versandaufschlag in Höhe von 28,95 € netto / 34,45 € brutto pro Artikel berechnet. Diese Kosten fallen unabhängig von einer Freihaus-Lieferung an.
6.6 Auf Kundenwunsch liefert der Verkäufer innerhalb Deutschlands *(ausgenommen bei Zahlungsart "Vorkasse") die bestellte Ware bis zu einem Warenwert von 150,00 € netto / 178,50 € brutto auch per Expressversand. Die Lieferung erfolgt mit dem Transportunternehmen DPD. Hierfür erhebt der Verkäufer eine Versandkostenpauschale in Höhe von 20,00 € netto / 23,80 € brutto pro Auftrag. Bei einem Bestelleingang bis 12:00 Uhr wird die Ware dem Kunden am nächsten Werktag zugestellt (Ausliefertage von Montag bis Freitag). Ausgenommen sind gesetzliche Feier- und Brückentage.
Überblick
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Deutschland |
Österreich |
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DPD Standard |
5,80 € netto / 6,90 € brutto Lieferzeit 1-3 Werktage |
20,00 € netto / 23,80 € brutto Lieferzeit 2-3 Werktage |
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Versandkostenfreie Lieferung |
ab einem Bestellwert von 50,00 € netto / 59,50 € brutto Lieferzeit 1-3 Werktage |
ab einem Bestellwert von 125,00 € netto / 148,75 € brutto Lieferzeit 2-3 Werktage |
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DPD Express* |
20,00 € netto / 23,80 € brutto Lieferzeit 1 Werktag. Liefertage Mo-Fr |
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Aufschlag Sperrgut |
5,80 € netto / 6,90 € brutto pro Artikel |
5,80 € netto / 6,90 € brutto pro Artikel |
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Aufschlag Sperrgut Übergröße |
28,95 € netto/ 34,45 € brutto pro Artikel |
28,95 € netto/ 34,45 € brutto pro Artikel |
* ausgenommen bei Zahlungsart "Vorkasse"
Die Liefertermine gelten nur annähernd ohne Verbindlichkeit. Etwaige Lieferverzögerungen geben dem Käufer keinen Anspruch auf Schadenersatz. Bei Lieferverzug ist uns eine angemessene Nachfrist zu bewilligen.
Wird uns vom Käufer, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung gesetzt, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung in Höhe des vorhersehbaren Schadens stehen dem Käufer nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhte. Im Übrigen ist die Schadenersatzhaftung auf 50 % des eingetretenen Schadens begrenzt. Die vorstehende Haftungsregelung gilt nicht, wenn ausdrücklich ein kaufmännisches Fixgeschäft vereinbart wurde.
6.7 Die Lieferung von Waren erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
6.8 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
7) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Käufer darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt er – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an den Verkäufer im Voraus ab, und der Verkäufer nimmt diese Abtretung an. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, der Verkäufer darf Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Die dem Verkäufer zustehenden Sicherheiten wird er auf Verlangen des Käufers insoweit freigeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten den Wert der offenen Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.
8) Mängelhaftung (Gewährleistung)
8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
8.2 Abweichend hiervon gilt bei gebrauchten Waren: Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden. Die Verkürzung der Haftungsdauer auf ein Jahr gilt jedoch nicht
• für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit nicht durch den Kunden verursacht worden ist,
• für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie
• für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
8.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
9) Einlösung von Aktionsgutscheinen
9.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
9.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
9.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
9.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
9.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
9.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
9.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
10) Co-Branding
Ein Co-Branding ist nicht gestattet. Co-Branding bedeutet den Weitervertrieb der mit unserer Marke versehenen Ware unter Hinzufügung der eigenen Marke. Abweichungen hiervon müssen vertraglich geregelt werden.
11) Haftung und Verhaltenskodex
11.1 Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
11.2 Verhaltenskodex
Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen: Trusted Shops (https://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf)
12) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13) Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
14) Alternative Streitbeilegung
13.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
13.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
15) Änderungen des Vertrages/AGB
Smithers-Oasis Germany GmbH kann jederzeit ohne Angabe von Gründen die AGB ändern. Der Partner erhält jedoch vor Änderung der Bedingungen eine Information per E-Mail. Als angenommen gelten die AGB, wenn der Partner nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der neuen Bedingungen widerspricht. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon unberührt.